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Rede Beteiligung Operation Althea Bosnien / Herzegowina - 26.11.2004 - Video |
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Rede Marianne Tritz zum Antrag der Bundesregierung - Drucksache 15/4245 -
Herr Präsident,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich erinnere mich noch als wäre es erst gestern gewesen, wie in meinem Jugoslawien, dass mir durch zahlreiche Reisen so ans Herz gewachsen war, der Krieg ausbrach. Als die Spannungen unter den einzelnen Ethnien, die jahrzehntelang unterdrückt worden sind, sich in einem furchtbaren Krieg entluden. Als auch meine Freunde, die den verschiedenen Bevölkerungsgruppen angehörten, in entsetzlicher Weise übereinander herfielen und viele von ihnen getötet wurden oder einfach verschwanden. In Bosnien ist jeder 16 te Einwohner im Krieg ums Leben gekommen und 1/3 der Bevölkerung wurde vertrieben oder ist geflüchtet.
Die Grünen haben damals in der Öffentlichkeit und stellvertretend für diese, die selbstquälerische Diskussion um die Notwendigkeit und Legitimität von Militärwehreinsätzen geführt.
Nach den Bildern von Srebrenica und einer Reise des Fraktionsvorstandes in die Region haben sich dann auch die Grünen - damals noch in der Opposition - das erste Mal entschieden, einem friedenserzwingenden Einsatz der Bundeswehr zuzustimmen. Unsere Befürchtungen in ein Abenteuer mit ungewissem Ausgang hineingezogen zu werden haben sich nicht bestätigt. Aber wir alle mussten auch die Erfahrung machen, dass uns der Balkan weit länger beschäftigen wird als damals angenommen.
Wir werden der Mission Althea heute zustimmen. Die Gründe für die Notwenigkeit dieses Einsatz sind heute schon mehrfach genannt worden. Ohne die militärische Präsenz der Nato hätte man das Abkommen von Dayton nicht umsetzen können. Und auch wenn es Fortschritte in der Region gibt, so ist doch das Zusammenleben der drei Volksgruppen in einem Staat immer noch mehr als schwierig.
Wir wollen Bosnien und Herzegowina dabei unterstützen, einen stabilen multiethnischen Staat aufzubauen. Unsere militärische Präsenz dient einzig und allein der Absicherung dieses Zieles. Zusätzlich hat die europäische Gemeinschaft ein umfangreiches finanzielles und politisches Hilfsinstrumentarium entwickelt, um diesem Land eine friedliche Perspektive aufzuzeigen.
Das militärische Engagement Europas in Bosnien-Herzegowina sichert die zivilen Prozesse ab. Dazu gehören u.a. der Versuch der Aufarbeitung von Kriegsverbrechen, der Versöhnungsprozess unter den verschiedenen Gruppen und sichtbare Leistungen wie Wiederaufbau und Minenräumen.
In der Öffentlichkeit droht Bosnien im Schatten von Irak und Afghanistan in Vergessenheit zu geraten.
Ein Vertreter des internationalen Roten Kreuzes hat kürzlich folgendes gesagt: "Wir haben zwar den Krieg überlebt, aber jetzt müssen wir auch den Frieden überstehen". Dazu braucht das Land Hilfe.
Hilfe, die wir gewähren wollen. Nicht nur um den Frieden zu überwinden, sondern um die Zukunft zu gestalten.
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