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12.07.2005 › Kleinwaffen sind eine Bedrohung für den Weltfrieden |
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Kleinwaffen sind eine Bedrohung für den Weltfrieden
Zur UN-Kleinwaffenkonferenz in New York erklärt Marianne Tritz, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Verteidigungsausschuss und Mitglied im Deutschen Komitee für UNICEF:
Im Kampf gegen die weltweite Verbreitung von Kleinwaffen muss die Bundesregierung eine Vorreiterrolle einnehmen. Dabei muss sie sich auf der UN-Kleinwaffenkonferenz in New York auch für international bindende Vereinbarungen zur Einsammlung, Kontrolle, und Vernichtung dieser Waffen einsetzen wenngleich auch anzuerkennen ist, dass Deutschland aufgrund seiner strengen Bestimmungen zum Waffenhandel im internationalen Vergleich sehr gut dasteht.
Gewehre, Pistolen, Granaten und Landminen - tödliche Waffen aller Art werden unkontrolliert und massenhaft verbreitet. Sie sind billig und leicht zu bedienen - von Männern, Frauen und zunehmend auch Kindern. Der Missbrauch von Waffen zerstört unzählige Menschenleben, Existenzen und Chancen, der Armut zu entkommen. Trotzdem gibt es noch immer kein bindendes internationales Recht, um den Handel mit konventionellen Waffen zu kontrollieren.
Nach Schätzung der Vereinten Nationen sterben jährlich etwa 500.000 Menschen, darunter tausende Kinder, an den Folgen des Einsatzes von Sturmgewehren und Faustfeuerwaffen.
Bereits im Jahr 2001 wurde bei der ersten UN-Kleinwaffenkonferenz ein weltweites Aktionsprogramm vereinbart, das aber bis heute nicht umgesetzt wird. Die großen Waffenlieferanten wie Russland und China lehnen Beschränkungen des Waffenexports ab. Die Vereinigten Staaten verweigern Einschränkungen beim privaten Waffenbesitz. Nach Schätzungen befinden sich dort zwischen 40 bis 200 Millionen Kleinwaffen in Privatbesitz.
Weltweit gibt es über 600 Millionen Kleinwaffen, wie das deutsche G3 und die russische Kalaschnikow. Allein die Deutschen besitzen 2,3 Millionen. Wir fordern, dass alle überschüssigen Waffen weltweit eingesammelt und vernichtet werden. Die Bundeswehr hat den Anfang gemacht und von 400.000 G3-Sturmgewehren bereits 238.000 zerstört.
Wir fordern verbindliche Regelungen für Vermittlungsgeschäfte und zur Markierung von Waffen. Die Bundesregierung muss die Weitergabe von deutschen Waffen sowie die Lieferung von Waffen, die im Ausland unter deutscher Lizenz hergestellt werden, verhindern, sollten diese Geschäfte nicht den deutschen Richtlinien für den Rüstungsexport entsprechen. Der Export von Rüstungsgütern in Deutschland unterliegt bereits den strengen Auflagen des Kriegswaffenkontrollgesetzes und ist an das Außenwirtschaftsgesetz und den EU-Verhaltenskodex über die Ausfuhr von Waffen gebunden.
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