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17.05.2005 › Europarat muss gestärkt werden |
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Anlässlich des 3. Europarat-Gipfels in Warschau erklärt Marianne Tritz, Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates:
Wir unterstützen die vielfältigen Bemühungen um eine Reform und Stärkung des Europarates. Seit 1949 fördert der Europarat Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Die Europäische Menschenrechtskonvention und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte sind unverzichtbare Instrumente des individuellen Schutzes der Menschenrechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts wurde der Europarat zu einer zentralen Institution bei der demokratischen Transformation der mittel- und osteuropäischen Staaten. Dass so viele Staaten Mittel- und Osteuropas inzwischen Mitglieder der EU sind, ist auch ein Verdienst des Europarates. Dennoch ist die Aufgabe der demokratischen Transformation nach wie vor nicht abgeschlossen, wie das Beispiel Weißrussland am deutlichsten zeigt.
Der Europarat muss aber auch neue Aufgaben übernehmen. Dazu zählen der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und gegen den Menschenhandel. Wir freuen uns, dass entsprechende Konventionen jetzt vorgelegt worden sind. Darüber hinaus muss sich der Europarat besser mit anderen europäischen Institutionen abstimmen, allen voran die EU und die OSZE. Wir hoffen, dass von Warschau ein Signal ausgeht, dass die Bedeutung des Europarates unterstreicht. Der Europarat hat nach wie vor eine wichtige Aufgabe bei der friedlichen, demokratischen und kooperativen Gestaltung Europas.
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