|
08.08.2004 › Veränderungssperre zu Gorleben |
|||
|
Das Sommerloch ist offenbar die Zeit der fehlgeleiteten Aufregung und
Empörung. Zu den landesweit skandalisierten Themen hat sich
Lüchow-Dannenberg nach Ansicht der Bundestagsabgeordneten Marianne Tritz
noch ein eigenes geschaffen: die Verordnung über eine Veränderungssperre
für den Salzstock Gorleben. Allerdings führt die Aufregung nach Meinung
der Abgeordneten zu nichts. Es helfe niemandem, wenn sich wieder einmal
eine Empörung als inszeniert herausstelle. Beim nächsten Grund, der eine
wirkliche Aufregung wert wäre, hört niemand mehr hin.
Enttäuschend, da ist Detlef Appel nach Ansicht von Tritz zuzustimmen, ist
der Zeitpunkt dieser Veränderungssperre. Es wäre besser gewesen, das BMU
hätte sie an einen Fortschritt bei einer neuen Endlagersuche gekoppelt.
Dann wäre auch die von Appel zu Recht beklagte Sonderstellung Gorlebens
nicht entstanden, dass nur hier eine Veränderungssperre ausgesprochen
wird. Wenn in einem weiteren Schritt einer neuen Standortsuche eine erste
Vorauswahl möglicher anderer Standorte getroffen worden wäre, dann hätte
für alle diese die gleiche Sperre gegolten.
So weit ist die Ablehnung der angekündigten Verordnung verständlich.
Warum die BI allerdings so empört reagiert, ist nicht nachvollziehbar. Sie
hat den gesamten AKEnd-Prozess ohnehin als Alibiveranstaltung bezeichnet.
Jeder Fortschritt bei einer Standortsuche müsste sie danach eigentlich
enttäuschen.
In Wirklichkeit weiß jeder, dass es nur über den vom AKEnd vorgeschlagenen
Weg zur Suche nach einem geeigneten Endlager-Standort kommen kann. Das BMU
hat wiederholt ein entsprechendes Gesetz in dieser Legislaturperiode
angekündigt. Damit das möglich ist, sollte ein Gesetzentwurf spätestens
Anfang 2005 vorliegen. Dafür müssen vorher ausreichende Mehrheiten
organisiert werden, zum Beispiel die Zustimmung aus anderen Bundesländern.
Dass es die geben wird, kann niemand garantieren. Aber an einer
entsprechenden öffentlichen Meinung mitzuarbeiten, wäre auch den
Bürgerinitiativen möglich. Es wäre zwar schwieriger, der Erfolg
unsicherer, als nur immer wieder das Scheitern vorauszusagen. Aber schön
wäre es doch, wenn auch die Bürgerinitiativen über ihre Netzwerke
mithelfen würden, eine neue Standortsuche auf den Weg zu bringen.
Notwendig wäre es auf jeden Fall, denn die Widerstände dagegen sind
außerhalb Lüchow-Dannenbergs groß.
|
|
||
