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02.04.2004 › Streit um Emissionshandel |
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Der Widerstand gegen ein neues Instrument beim Klimaschutz, den Emissionshandel mit CO2-Zertifikaten, war deshalb nicht überraschend, so die Bundestagsabgeordnete von Bündnis90/Die Grünen, Marianne Tritz. Auch wenn dieser Emissionshandel ursprünglich eine Idee des Bundesverbandes der deutschen Industrie und anderer Wirtschaftsvertreter war. Aber es wäre nicht das erste Mal, dass sich die Wirtschaft von ihren eigenen Forderungen verabschiedet, wenn die in die Tat umgesetzt werden sollen. Unerwartet ist jedoch die Vehemenz, mit der bestimmte Branchen der Wirtschaft, Teile der Politik mit Hilfe von wissenschaftlichen Instituten und Publizistik zum Generalangriff auf die ökologischen Innovationen blasen. Mit dieser Feststellung reagiert Marianne Tritz auf den Streit um den Emissionshandel. Das Ergebnis der Einigung zwischen Bundesumweltminister Jürgen Trittin und Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement sei alles andere als berauschend, aber letztlich vertretbar.
Die Einführung dieses neuen Instruments werde seine Wirkung im laufenden Wirtschaftsprozess entfalten, erwartet Tritz. Die Betriebe erhalten kostenfrei ein Limit, bis zu dem sie CO2 emittieren dürfen. Wer darüber hinaus geht muss Zertifikate für die Luftverschmutzung kaufen - oder in eigene Technik zur CO2-Vermeidung investieren. Damit erfüllt Deutschland eine Vorgabe der EU. Außerdem liegt die Einführung des Emissionshandels auf der Linie des weltweiten Kyoto-Abkommens.
Dagegen hören sich die Argumente der Gegner in den letzten Wochen genauso an wie US- Präsident Bush bei der Ablehung des Kyoto-Abkommens. Wichtiger als die Höhe der schließlich vereinbarten CO2-Reduzierung ist nach Ansicht der Bundestagsabgeordneten die Erkenntnis, dass Zielsetzungen wie der Klimaschutz wieder zur Disposition stehen, dass ökologische Erneuerung nicht als Teil einer innovativen, dynamischenWirtschaft, sondern lediglich als Kostenfaktor gesehen wird. Bei einigen Interessenverbänden steht offenbar das ökologische Roll-back auf der Tagesordnung. Den Schaden würden wir alle haben.
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