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18.01.2004 › Die Genfer Initiave |
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Anfang Dezember legte eine private Initiative von Israelis und Palästinensern Vorschläge für die Lösung des Nahost-Konfliktes vor. Nach ersten vorsichtigen Zustimmungen gerieten diese Vorschläge bald
anschließend in den Zerreißwolf der politischen Interessen zwischen der Palästinenserführung und Israel. In der vergangenen Woche war eine Delegation dieser Genfer Friedensinitiative um den ehemaligen israelischen Botschafter in Deutschland, Avi Primor, den ehemaligen israelischen Justizminister Jossi Beilin und den ehemaligen Informationsminister der palästinensischen Autonomiebehörde Yassir Abed Rabbo in Berlin. Als Folge dieses Besuchs werden die beiden außenpolitischen Sprecher von Bündnis90/Die Grünen, Ludger Volmer und Marianne Tritz, im Februar nach Israel reisen.
Die Delegation der Genfer Friedensinitiative wirbt um internationale Anerkennung für ihre Vorschläge. Es handele sich nicht um eine Alternative zur offiziellen "Road map", sondern um deren Ergänzung und Unterstützung, meinte Rabbo in Berlin. Die Friedensinitiative wolle zeigen, wie das Ziel eines Weges zum Frieden aussehen könnte. Das sei beim Osloer Friedensabkommen unterlassen worden.
Die Delegation war mit der Unterstützung, die sie in Berlin bei der Regierung und den Regierungsfraktionen gefunden hat, äußerst zufrieden.
Ex-Botschafter Primor äußerte sich begeistert. Im Bundestag soll jetzt versucht werden, mit einer interfraktionellen Entschließung die Anerkennung der Genfer Friedensinitiative möglichst einstimmig
"hinzubekommen", teilt die Bundestagsabgeordnete Marianne Tritz mit.
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