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09.09.2003 › Reise - Tritz mit dem Kanzler in Prag |
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Von Ressentiments gegen eine Erweiterung der EU sei in der tschechischen Öffentlichkeit nichts zu bemerken. Diese Erfahrung machte Marianne Tritz, Bundestagsabgeordnete aus Barnitz und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, als sie in der vergangenen Woche zur Delegation von Bundeskanzler Gerhard Schröder bei dessen Besuch in Prag gehörte. Tritz war die offizielle Vertreterin ihrer Fraktion Bündnis90/Die Grünen.
Die Wahrnehmung in der deutschen Öffentlichkeit werde von Äußerungen des neuen tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus bestimmt. Klaus hat in der Vergangenheit mit EU-kritischen Äußerungen auf sich aufmerksam gemacht. Beim Kanzlerbesuch in Prag hob der tschechische Präsident jedoch die Bedeutung der deutsch-tschechischen Beziehungen innerhalb der EU hervor. Nach dem Besuch des Bundeskanzlers sei die Reaktion in der tschechischen Hauptstadt geradezu euphorisch pro EU gewesen, meint Tritz. Allerdings wollten die Tschechen noch einige Dinge klären. Freizügigkeit ist für sie ein zentrales Thema der Beziehungen. Sie wollen, dass für Arbeitnehmer und Dienstleistungen nicht die volle Frist der Übergangsregelung gilt. Die beträgt sieben Jahre. Stattdessen möchten sie bereits nach zwei Jahren völlige Freizügigkeit erreichen.
Die Nachwirkungen jener Differenzen, die zur Absage eines früheren Kanzlerbesuchs geführt hatten, seien ausgeräumt, meint die Bundestagsabgeordnete. Es wurde übereinstimmend festgestellt: die Vergangenheit solle nicht vergessen werden, aber sie dürfe der Zukunft nicht im Wege stehen.
Besonders erfreulich sei die Arbeit des deutsch-tschechischen "Zukunftsfonds", dessen Wirken der deutschen Delegation bei ihrem Besuch vorgestellt wurde. Dabei geht es um eine anteilig von Tschechien und Deutschland finanzierte Einrichtung, die gemeinsame Projekte wie etwa den Schüleraustausch oder kulturelle Projekte fördert. Tritz kündigte eine Diskussion um die Fortsetzung des Fonds nach 2007 an. Zu diesem Zeitpunkt läuft die aktuelle Regelung aus.
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