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07.05.2003 › Stabilität im Irak - Spaltung in Europa? |
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Die USA setzen das kommende EU - Mitglied Polen als Statthalter im Irak ein. Droht die dauerhafte Spaltung der Europäer und wie kann ihr begegnet werden?
Die Herstellung von Ordnung, Sicherheit und Versorgung nach dem Ende der Kampfhandlungen im Irak ist jetzt die Aufgabe der Siegermächte.
Polen hat von Anfang an den Irak - Krieg unterstützt. Deshalb sind die Polen um Mithilfe bei der geplanten Stabilisierungstruppe für den Irak gebeten worden.
Dass Deutschland als erklärter Kriegsgegner dafür nicht zur Verfügung steht, wird nicht wirklich überraschen.
Von einer dauerhaften Spaltung Europas kann deshalb aber nun wirklich keine Rede sein.
In der Irak-Frage gab und gibt es keine gemeinsame europäische Haltung und Vorgehensweise. Das ist bedauerlich. Ein einiges Europa ist sicher wünschenswert und deshalb das Ziel unserer weiteren Bemühungen. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Das hat gerade die Frage um Krieg und Frieden gezeigt.
Ein wichtiger Schritt ist nun, in der EU gemeinsame außen- und sicherheitspolitische Positionen zu finden und die nötigen Strukturen dafür zu schaffen.
Wir werden das in unserer Macht stehende dazu beitragen.
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07.Mai 2003
