14.03.2003 › Erwartung an Kanzlerrede

 

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Marianne Tritz in der Landeszeitung Lüneburg:

14.03.2003

Die Erwartungen an die große Reform-Rede des Bundeskanzlers sind groß. Interessengruppen kündigten schon im Vorfeld Widerstand an. Kann eine einzige "Blut-, Schweiß- und Tränenrede" die Stimmung in der Bundesrepublik tatsächlich nachhaltig verbessern?

In seiner Regierungserklärung wird der Bundeskanzlers ein Rundumpaket vorlegen und die nötigen Zielvorgaben für die anstehenden Reformen formulieren. Deutschland braucht endlich entschlossene Reformen.

Zentral wird dabei eine Neujustierung der sozialen Sicherungssysteme sein. Unsere sozialen Sicherungssysteme stoßen längst an die Grenzen ihrer Belastbarkeit. Deshalb müssen nachhaltige Veränderungen her, um sie fit für die Zukunft zu machen. Denn wenn zum einen die Anforderungen zur Eigenversorgung wachsen und zum anderen die Belastung jedes einzelnen zur Finanzierung der Systeme zunimmt, ist das solidarische Prinzip in Gefahr.

Es muss alles Mögliche getan werden, um die Bedingungen für einen wirtschaftlichen Aufschwung zu befördern und die hohe Arbeitslosigkeit abzubauen. Zentral dabei ist die Absenkung der Lohnnebenkosten.

Die sozialen Sicherungssysteme müssen den veränderten Umständen angepasst werden. Das wird ohne schmerzhafte Einschnitte kaum möglich sein. Doch diese Zumutungen sind gleichzeitig mit großen Chancen verbunden, die wir in der Bundesrepublik jetzt so dringend brauchen.




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