|
17.01.2003 › Europa in der VN - Deutschland gegen den Irak-Krieg |
|||
|
Erstmals drängen Großbritannien, Frankreich und Deutschland unisono auf eine
zweite UN-Resolution als Voraussetzung für einen Krieg gegen den Irak. Gibt
es eine Chance auf eine einheitliche europäische Haltung im Sicherheitsrat?
Und falls dieser doch für Krieg stimmt: Kann es sich Deutschland als neues
nicht-ständiges Mitglied leisten auszuscheren?
Eine friedliche Lösung der Irak-Krise hat die völlige Entwaffnung des Irak im Bereich der Massenvernichtungswaffen zum Ziel. Dafür hat der UN-Sicherheitsrat mit seiner einstimmig verabschiedeten Resolution 1441 den Rahmen gesetzt. Wenn die UN-Waffeninspekteure in zwei Wochen ihren Bericht abgeben, wird der Sicherheitsrat der UN über den weiteren Kurs zu beraten haben.
Die Menschen in unserem Land wollen keinen Krieg, sondern eine friedliche Lösung des Irak-Konflikts. Seit dem Bundestagswahlkampf hat die rot-grüne Koalition versprochen, sich für eine friedliche Lösung einzusetzen, um ohne den Einsatz militärischer Gewalt eine Entwaffnung des Irak im Bereich der Massenvernichtungswaffen zu erreichen. Wir haben zugesagt, dass wir einen solchen Krieg, wenn er doch stattfinden sollte, nicht unterstützen. Die klare Ablehnung eines möglichen Irak-Krieges durch die Bundesregierung hat europa- und weltweit viel Anerkennung gefunden. In unseren europäischen Partnerländern überwiegt in Meinungsumfragen wie bei uns die Ablehnung des Krieges.
Es ist möglich und nötig, eine friedliche Lösung zu erreichen. Wir setzen uns mit allen unseren Mitteln dafür ein.
|
|
||
17.01.2003
