|
11.12.2002 › Die Türkei ist in der EU herzlich willkommen |
|||
|
Die EU steht vor ihrer historischen Ost-Erweiterung. Trotz jahrelangen
Drängens bleibt die Türkei noch außen vor. Soll der Türkei als einziger
islamischer Demokratie der Weg in die Europäische Union geebnet werden?
Wir geben der Türkei derzeit klare Signale, mit denen wir ihr sagen: Die Türkei ist in der EU grundsätzlich herzlich willkommen. Dass sie eine muslimisch geprägte Gesellschaft ist, spielt als Kriterium für die Mitgliedschaft keine Rolle. Das Gegenteil sollte sogar der Fall sein: Gerade in diesen außenpolitisch schwierigen Zeiten ist es wichtig, dass islamische und christliche Kulturkreise enger aneinander rücken. Die EU ist ein politisches Projekt, das Frieden, Wohlstand und Stabilität sichern soll.
In den vergangenen Monaten hat die Türkei beachtliche Reformen unternommen, besonders hinsichtlich der Verbesserung von Menschen- und Minderheitenrechten. Zwar steht außer Zweifel, dass weitere Reformen erforderlich sind, um Beitrittsverhandlungen anzufangen. Dennoch ist eine positive und konkrete Reaktion beim EU-Gipfel angebracht.
Deswegen spreche ich mich ganz klar dafür aus, dass der Europäische Rat der Türkei ein Datum für ein Datum nennt, an dem Beitrittsverhandlungen beginnen können, sofern die Kopenhagener Kriterien erfüllt sind.
Im Juni 1993 hatte die EU in Kopenhagen Bedingungen für den Beitritt neu-er Mitglieder beschlossen.
|
|
||
11.12.2003
